Februar 2019

Die Kantons- und Regierungsratswahlen sind ein Grossanlass, dem eine lange und minutiöse Vorbereitung vorausgeht und der den Einsatz von viel Personal und Material notwendig macht. Das erklärt Stephan Ziegler, Leiter Wahlen und Abstimmungen im Statistischen Amt des Kantons Zürich, im Interview.

dietiker: Herr Ziegler, wer ist für die Vorbereitung und Durchführung der kommenden Kantons- und Regierungsratswahlen im Kanton Zürich zuständig?
Stephan Ziegler: Zuständig ist die Direktion für Justiz und Inneres, innerhalb dieser ist es das Statistische Amt und dort der Bereich Wahlen und Abstimmungen. Sie organisiert und koordiniert die Abwicklung der Kantonsrats- und Regierungsratswahlen 2019. Der Bereich Wahlen und Abstimmungen kann dabei auf die Unterstützung anderer Bereiche des Statistischen Amtes zählen, etwa der Analyse- und der IT-Abteilung.

dietiker: Wie viele Leute sind mit der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen beschäftigt?
Stephan Ziegler: Der Bereich Wahlen und Abstimmungen umfasst fünf Personen. Dazu kommt der Amtschef als kantonaler Wahlleiter. Das Statistische Amt zählt insgesamt 35 Beschäftigte. Von diesen sind aber nicht alle an der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen beteiligt. Wir arbeiten dabei eng mit drei Personen aus dem Generalsekretariat der Direktion Justiz und Inneres zusammen. Am Wahltag selbst ist fast das ganze Amt mit der Ermittlung der Ergebnisse beschäftigt. Die Kommunikationsabteilung des Regierungsrates organisiert das Medienzentrum, wo sich die Kandidierenden und die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien treffen. Dort arbeiten zudem auch mehrere Personen des Statistischen Amtes an den Hochrechnungen. Geht man vom Kanton weg, gibt es natürlich noch die Gemeinden, wo die Stimmen ausgezählt werden. Dort arbeiten die Mitglieder der Wahlbüros mit der Unterstützung des Gemeindepersonals und unzähligen Auszählhelferinnen und -helfern. Das gibt alles zusammen mehrere Tausend Leute, die an der Durchführung der Wahlen beteiligt sind. Von der kantonalen Verwaltung selbst sind es nur ungefähr sechzig Personen.

dietiker: Gewählt wird in den 162 Gemeinden des Kantons Zürich. Wie werden diese in die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen mit einbezogen?
Stephan Ziegler: Wir stehen in engem Kontakt mit den Gemeinden und informieren sie über die Wahlvorbereitungen. Dies beginnt bereits mit der Planung der Wahl- und Abstimmungstermine im Wahljahr. Im laufenden Wahlvorschlagsverfahren zur Meldung der Listen und Kandidierenden für die Kantonsratswahlen prüfen die Gemeinden die Stimmberechtigung der kandidierenden Personen. Mittels offiziellen Beschlüssen des Regierungsrates, Leitfäden, Merkblättern und Emails orientieren wir die Gemeinden über die verschiedenen Etappen des Wahlprozesses. Das betrifft zum Beispiel Druck, Verpackung und Versand des Wahlmaterials oder die korrekte Auszählung und Auswertung der Stimmen sowie die Handhabung des Ergebnisermittlungssystems.

dietiker: Gewählt wird am 24. März. Wann haben die Vorbereitungen für die Kantons- und Regierungsratswahlen begonnen?
Stephan Ziegler: Sie haben schon im Oktober/November 2017 angefangen. Als erstes ging es dabei darum, einen Termin für die Wahlen zu finden. Der Kanton Zürich wählt seine Vertreter in den Kantons- und Regierungsrat nämlich nicht an einem eidgenössischen Abstimmungstermin. Der Wahltag muss dabei so früh sein, dass die Gewählten rechtzeitig im Juni ihr Amt antreten können, darf aber beispielsweise nicht um Ostern herum stattfinden.

dietiker: Worin genau bestehen die Vorbereitungen zu den Wahlen?
Stephan Ziegler: Zuerst muss, wie gesagt, der Wahltermin festgelegt werden. Ein weiterer wichtiger Meilenstein ist die Vorbereitung und Durchführung des Wahlvorschlagsverfahrens in Zusammenarbeit mit den Gemeinden der Bezirkshauptorte. Dieses muss abgeschlossen sein, damit das Wahlmaterial gedruckt und Ende Februar in den Versand gehen kann. Wichtig sind auch die technischen und logistischen Vorbereitungen der Wahlen im Statistischen Amt und im Medienzent­rum. Dabei wird etwa das Ergebnisermittlungssystem und die Webseite eingerichtet und getestet. Ziel der Webseite ist es, die Bevölkerung des Kantons in Echtzeit laufend über die Ergebnisse der Wahlen informieren zu können.

dietiker: Ist die Durchführung der Kantons- und Regierungsratswahlen gesetzlich geregelt?
Stephan Ziegler: Ja, in der Kantonsverfassung, im Gesetz über die politischen Rechte. Dazu gibt es noch eine Verordnung. Weiter sind verschiedene Schreiben und Weisungen zu beachten, die die gesetzlichen Grundlagen erläutern.

dietiker: Wo werden die Resultate der Wahlen gesammelt und ausgewertet?
Stephan Ziegler: Die Gemeinden bereinigen die eingelegten Wahlzettel, zählen die Stimmen aus und geben sie in das Ergebnisermittlungssystem ein. Der Zusammenzug und Auswertung sowie die Kontrolle der Resultate bis hin zur Berechnung Sitzverteilung im Kantonsrat erfolgt dann zentral bei uns im Statistischen Amt.

dietiker: Wie viele Computer bzw. welche Rechenleistung braucht es für diese Auswertung?
Stephan Ziegler: Bei uns im Statistischen Amt sind zwischen 30 und 40 Computer im Einsatz. Dazu kommen noch die Computer in den Gemeinden. Zusammen ergibt das mehrere Tausend. Sie müssen sich dabei vergegenwärtigen, dass jeder abgegebene Wahlzettel in den Gemeinden elektronisch erfasst wird. Das Ergebnis­ermittlungssystem des Kanton Zürichs wird von der Abraxas, einem grossen IT-Unternehmen,  betrieben. Dort befindet sich auch die Rechenleistung. Diese ist sehr hoch, so dass es keine Ausfälle und Verzögerungen gibt.

dietiker: Wie läuft der Wahltag im Medienzent­rum im Kaspar-Escher-Haus in Zürich ab?
Stephan Ziegler: Versammelt sind dort die Journalisten aus Print, Radio, Fernsehen und Online sowie die politischen Akteure. Nach 12 Uhr gibt es eine erste Hochrechnung zu den Kantons- und Regierungsratswahlen. Diese Hochrechnungen werden regelmässig aktualisiert. Dann kommen erste Zwischenergebnisse aus ausgezählten Bezirken. So zwischen 16 und 17 Uhr stehen erfahrungsgemäss die Endergebnisse der Regierungsratswahlen fest. Die Resultate der Kantonsratswahlen liegen schliesslich so gegen 18 Uhr vor.

dietiker: Welches Budget haben Sie zur Verfügung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen?
Stephan Ziegler: Da sind einmal die ständigen, regulären Ausgaben, die es braucht, um die Wahl- und Abstimmungsorganisation jahrein, jahraus aufrecht zu erhalten. Für das Wahljahr gibt es ein Zusatzbudget von 1 Million Franken. Damit werden neben den Kantonsrats- und Regierungsratswahlen auch die Nationalrats- und Ständeratswahlen im Herbst abgedeckt.

Text und Foto: Martin Gollmer